Aktuelles
Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung 2018
Der DATABUND begrüßt in seiner Stellungnahme besonders die Ersetzung des Schriftformerfordernisses durch die Textform. Damit wird eine durchgängige Digitalisierung von Bauantragsprozessen erst möglich. Download der Stellungnahme
DATABUND-Vorstandsvorsitzender besucht Wirtschaftsrat der CDU e.V.
Der Vorstandsvorsitzende des DATABUND, Sirko Scheffler, besuchte am 20.03.2023 die Bundesgeschäftsstelle des Wirtschaftsrats der CDU e.V. in Berlin. Anlass war der Antrittsbesuch des Verbandsvorsitzenden beim Wirtschaftsrat der CDU e.V., in dem der DATABUND seit vielen Jahren als aktives Mitglied in der Bundesfachkommission „Internet und Digitale Wirtschaft“ und Bundesarbeitsgruppe „Moderne Verwaltung und Bürokratieabbau“ mitarbeitet. Der Bundesgeschäftsführer Dirk Kappenhagen und Leiter Bereich Innovation und Digitales Christophe Darley begrüßten Sirko Scheffler und betonten, wie wichtig das vehemente Eintreten für die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft im politischen Raum und darüber hinaus ist. Dementsprechend nahm der Bereich von wettbewerblichen Grundprinzipien breiten Raum im gemeinsamen Gedankenaustausch [...]
DATABUND-Vorstandsvorsitzender besucht Dokuneo
Der Vorstandsvorsitzende des DATABUND, Sirko Scheffler, besuchte am 14.03.2023 die Dokuneo Software GmbH an deren Firmensitz in Aschaffenburg. Anlass war der im Zuge der Wahl zum Verbandsvorsitzenden von Sirko Scheffler angekündigten Mitgliederbereisung, um sich vor Ort direkt mit den Mitgliedsunternehmen bezüglich ihrer Interessen im Verband auszutauschen. Die beiden Dokuneo-Geschäftsführer Thomas Lindauer und Markus Koch begrüßten Sirko Scheffler und betonten, wie wichtig für sie der fachliche Austausch und das gemeinsame Auftreten der DATABUND-Mitglieder sei. Der DATABUND ist die bundesweite Interessenvereinigung der mittelständischen IT-Unternehmen für den öffentlichen Dienst. Gemeinsam stehen die Unternehmen für eine praxisorientierte und auf den kommunalen Bedarf abgestimmte [...]
Austausch der Vorstände und AG-Leiter von OSBA und DATABUND
Der DATABUND-Vorstand und AG-Leiter trafen sich mit Vorständen der Open Source Business Alliance (OSBA) am 02. März bei der Bechtle GmbH in Hannover. Neben einer gegenseitigen Vorstellung der Themen der beiden Organisationen, wurden die verschiedenen Sichtweisen auf Open Source und digitale Souveränität diskutiert. Bei der OSBA standen seit je her die Förderung des Einsatzes von Open Source im Fokus. Schwerpunktsetzungen in der Arbeitsgruppenarbeiten waren dabei u.a. Compliance, Governance und Lizensierung. Derzeit gibt es mit der Workgroup Public Affairs stärkere Bestrebungen die Außendarstellung von Möglichkeiten rund um Open Source stärker in die Unternehmenswelt und die öffentliche Verwaltung zu bekommen. Der [...]
DATABUND zu Gast bei Bechtle: Offene Vorstandssitzung mit zahlreichen Geschäftsführern
Der DATABUND-Vorstand hat am 01. März 2023 zu einer „Offenen Vorstandssitzung“ eingeladen. Zahlreiche Geschäftsführer der Mitglieder nutzten die Gelegenheit sich außerhalb der regulären Mitgliederversammlung mit dem Vorstand zur Verwaltungsdigitalisierung und weiteren Themen des Verbandes auszutauschen und zu informieren. Themen waren die Aktivitäten des Verbandes mit erfolgten und geplanten Gesprächen des Vorstands u.a. mit Ernst Bürger (BMI Abteilungsleiter DV), mit den Landes CIOs u.a. zum OZG 2.0, dem gekippten eGovernment-Gesetz in Schleswig-Holstein und das im Januar unter Mitarbeit des Databundes entstandene DIN Whitepaper Normung und Standardisierung bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Zusätzlich wurden die vom DATABUND geplanten Veranstaltungen für [...]
Gesetzentwurf zur Modernisierung des Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesens
Der beabsichtigte Wegfall der Kinderreisepässe zur Einsparung von Kosten ist aus Sicht des DATABUND nicht zielführend. Die geplanten Änderungen führen in der Realität sogar zu Mehrkosten von einem vierfachen des bisherigen Betrages. Die Umsetzung der Prozesse des abgespeckten PIN-Briefes ist in Gesetz in Unklaren gelassen, lediglich die Begründung liefert dazu Hinweise. Daher ist es notwendig in der entsprechenden Verordnung PAuswVwV ein Verfahrensablauf zu beschreiben und vorzugeben. Die Fachverfahrenshersteller weisen für die Umsetzung der geplanten Gesetzesänderungen auf eine notwendige Vorlaufzeit von 9 Monaten zur Anpassung der Software hin, die für das Inkrafttreten des Gesetzes Berücksichtigung finden müssen. Download der Stellungnahme [...]
Gut abgestimmter Entwurf zu Verordnungen im Meldewesen
Die Änderungsverordnung im Meldewesen zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und der Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung sind folgerichtige Anpassungen, die im Vorfeld mit den relevanten Fachverfahrensherstellern abgesprochen wurden und es handelt sich somit um einen bereits abgestimmten Entwurf. Download der Stellungnahme
Stellungnahme zur Änderung des Online-Zugangsgesetzes
Die Änderung des OZG enthält aus Sicht des DATABUND positive Elemente und ist eine konsequente Fortsetzung des Kurses des alten OZGs. Die Adaptierung von Erfahrungen der letzten Jahre und eine Neuausrichtung lässt der Entwurf jedoch vermissen. SO bleiben viele alte Probleme bestehen, denen neue hinzugefügt werden. Download der Stellungnahme
Gespräch mit Digitalstaatssekretär und CIO des Landes Hessen, sowie Vorsitzenden des IT-Planungsrates Patrick Burghardt
Der DATABUND-Vorstand besuchte am 23.02.2023 den Digitalstaatssekretär und CIO des Landes Hessen, sowie Vorsitzenden des IT-Planungsrates Patrick Burghardt, an seinem Dienstsitz in der hessischen Staatskanzlei in Wiesbaden. Das Gespräch, das auch mit dem Antrittsbesuch des neuen DATABUND-Vorstandsvorsitzenden Sirko Scheffler verbunden war, verlief in sehr angenehmer und konstruktiver Atmosphäre. Es wurde diskutiert, das aus den bisherigen Erfahrungen bei der OZG-Umsetzung die richtigen Schlüsse für die noch anstehenden offenen Punkte für eine flächendeckende Digitalisierung der Verwaltung zu ziehen sind. Hierfür steht der DATABUND stellvertretend für seine über 60 Mitglieder dem IT-Planungsrat als Ansprechpartner zur Verfügung. Der DATABUND sieht dabei in einer [...]
DATABUND-Vorstandsvorsitzender besucht NOLIS
Der Vorstandsvorsitzende des DATABUND, Sirko Scheffler, besuchte am 20.02.2023 die NOLIS an deren Firmensitz in Nienburg (Weser). Anlass war der Auftakt der im Zuge der Wahl zum Verbandsvorsitzenden von Sirko Scheffler angekündigten Mitgliederbereisung, um sich vor Ort direkt mit den Mitgliedsunternehmen bezüglich Ihrer Interessen im Verband auszutauschen. NOLIS-Geschäftsführer Uwe Warnecke und der OZG-Produktverantwortliche Christian Schumacher begrüßten Sirko Scheffler und betonten, wie wichtig der fachliche Austausch und das gemeinsame Auftreten der DATABUND-Mitglieder sei. Der DATABUND ist die bundesweite Interessenvereinigung der mittelständischen IT-Unternehmen für den öffentlichen Dienst. Gemeinsam stehen die Unternehmen für eine praxisorientierte und auf den kommunalen Bedarf abgestimmte Software-Entwicklung [...]