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DATABUND-Stellungnahme

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Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen

24. Februar 2025

Zur Verordnung über Standards für den Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen hat der DATABUND eine Stellungnahme gegenüber dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) abgegeben. Grundsätzlich sind Standards wie die DIN-SPEC 66336 und die Föderale Architekturrichtlinie zu begrüßen und geben eine Leitlinie für zukünftige übergreifende Angebote oder Basiskomponenten vor. Wenn diese

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Stellungnahme zum Referentenentwurf des Gesetzes zur „Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung“ (MDWG)

4. November 2024

Als Verband von Herstellern kommunaler Software-Lösungen und hier insbesondere auch Fachanwendungen für das Ausländerwesen, nehmen wir gerne zu dem uns vorliegenden Entwurf Stellung. Die geplanten Anpassungen sind sinnvoll und werden die Ausländerverwaltungen entlasten. In vielen Fällen, bei denen die Behörde nach Aktenlage entscheiden kann, erleichtert der Wegfall des Besuchstermins die

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Stellungnahme zum Referentenentwurf des eIDAS-Umsetzungsgesetzes II

30. Oktober 2024

Der DATABUND hat zum “Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG in der durch die Verordnung (EU) 2024/1183 des Europäischen Parlaments

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DATABUND-Stellungnahme zum Verordnungsentwurf “Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen sowie weiterer Änderungen”

2. August 2024

Das Vorhaben zur Umstellung der Namensschreibweisen im Meldewesen zur Angleichung gegenüber weiteren Registern unterstützen wir. Die angedachten Änderungen sind geeignet die Kommunikation der Register zu vereinfachen beziehungsweise Fehlerquellen zu minimieren.Die in der Änderungsverordnung enthaltenen Anpassungen sind nach unserer Einschätzung vollständig. Die Maßnahme für eine zukünftige Übermittlung früherer Namen im Kontext

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Stellungnahme zur BSI TR-03712 Portalverbund (TR-03712-3 Onlinedienst)

18. Dezember 2023

Der DATABUND gab am 15.12.2023 eine Stellungnahme zum aktuellen Entwurf des BSI zur Richtlinie TR-03172 Portalverbund (TR-03172-3 Onlinedienst) ab. Aus Sicht des DATABUND sollte der Entwurf überarbeitet werden. Dabei sollten zusätzlich Handlungsempfehlungen gegeben werden, wie die Grundschutzmethodik effizient und zielgerichtet auf Online-Dienste des Portalverbundes angewendet werden kann. Die Stellungnahme und

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Stellungnahme zum DÜV-AnpassG

23. Oktober 2023

Der DATABUND gab heute eine Stellungnahme zu dem vorliegenden Entwurf des BMI zum Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht ab. Diese thematisiert vor allem generelle Probleme der aktuellen Entwicklungen in Ausländerwesen, sowie Probleme mit dem AZR. Die Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden

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Postitionspapier zur Digitalisierung im Gesundheitswesen

18. Oktober 2023

Die DATABUND-Arbeitsgruppe Gesundheitswesen hat in mit dem Positionspapier “Digitale Souveränität und Medienbruchfreiheit in der Gesundheits-IT” die aktuellen Herausforderungen in der Gesundheits-IT für die Fachverfahrenshersteller beschrieben und stellt vier Forderungen an die politischen Entscheider auf. Neben der Herstellung von echter digitaler Souveränität, werden Änderungen zu Aspekten bei Innovation und Wettbewerb, Sicherheit

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Reaktion auf Kommentierung des BMI zu Top10 der fehlenden Standards

10. September 2023

Der DATABUND veröffentlichte nach einer Mitgliederumfrage die Top10 der fehlenden Standards und damit eine priorisierte Todo-Liste für die Standardisierung in der Verwaltungsdigitalisierung. Die Liste wurde auf der OZG-Website unter https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2023/08_databund.html veröffentlicht und vom Bundesministerium des Innern und für Heimat kommentiert. Dazu hat der DATABUND wiederum zu den wichtigsten Punkten seine

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