DATABUND Forum 2016: Digitale Gewaltenteilung
IT-Markt zwischen Staat und Privatwirtschaft | Pressemitteilung DATABUND :: PM_2016_05_19 | Unter dem Titel "Digitale Gewaltenteilung als Marktverantwortung“ stellten im Frühjahr dieses Jahres Prof. Dr. Dirk Heckmann (Universität Passau) und Dr. Wilfried Bernhardt (Staatssekretär a.D.) eine Studie vor, die sich mit dem Problem der Einflussnahme des Staates und der öffentlich-rechtlichen IT-Dienstleister auf den IT-Markt beschäftigt. Auftraggeber war der DATABUND, der Verband der mittelständischen IT-Dienstleister und Softwarehersteller für den öffentlichen Sektor. Die Studie entstand auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Kritik am bundesdeutschen E-Government und der öffentlichen IT. Dabei ging es vorrangig um die Frage, welche Rolle der Wettbewerb zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Marktteilnehmern für die unbefriedigende Situation in weiten Bereichen der öffentlichen IT spielt. Im Ergebnis der rechtswissenschaftlichen und politischen Bestandsaufnahme entwickelten die Autoren die Leitidee einer digitalen Gewaltenteilung und das Leitbild des kooperativen, vertrauenswürdigen und nachhaltigen IT-Staates. Sie fordern die Zurückhaltung des Staates gegenüber der privaten IT-Branche. Die [...]