DATABUND-Stellungnahme

Das Vorhaben zur Umstellung der Namensschreibweisen im Meldewesen zur Angleichung gegenüber weiteren Registern unterstützen wir. Die angedachten Änderungen sind geeignet die Kommunikation der Register zu vereinfachen beziehungsweise Fehlerquellen zu minimieren.Die in der Änderungsverordnung enthaltenen Anpassungen sind nach unserer Einschätzung vollständig. Die Maßnahme für eine zukünftige Übermittlung früherer Namen im Kontext des automatisierten Datenaustausches bei Anmeldung führt zu einer besseren Identifizierbarkeit der betroffenen Person bei der Zuzugsmeldebehörde. Nach Prüfung durch den Verfahrenshersteller HSH besteht, wie gefordert, die Möglichkeit zur Übergabe weiterer Adressierungsdaten ins Ausland verzogener Personen an den Träger der Rentenversicherung über die XMeld-Schnittstelle. Über das Vorhaben, ein zusätzliches Datum – 2. Periode des Vornamens – einzuführen, wurden wir durch die AG DSMeld in Kenntnis gesetzt. Diese Vorgehensweise ist konsequent, da entsprechende Fälle aus dem Echtbetrieb bekannt sind und derzeit keine Möglichkeit zur Speicherung der Angabe im Melderegister vorliegt. Den im Sinne des Datums für das Inkrafttreten der Bestimmungen (01. November 2025) vorgegebene zeitliche Rahmen zur technischen und fachlichen Umsetzung erscheint ausreichend. Download: DATABUND-Stellungnahme-Beteiligungsverfahren-zur-Verordnung-zur-Bereinigung-der-Namensschreibweise-im-Meldewesen.pdf Berlin, den 31.07.2024Die DATABUND-Geschäftsstelle

Die DATABUND-Arbeitsgruppe Gesundheitswesen hat in mit dem Positionspapier “Digitale Souveränität und Medienbruchfreiheit in der Gesundheits-IT” die aktuellen Herausforderungen in der Gesundheits-IT für die Fachverfahrenshersteller beschrieben und stellt vier Forderungen an die politischen Entscheider auf. Neben der Herstellung von echter digitaler Souveränität, werden Änderungen zu Aspekten bei Innovation und Wettbewerb, Sicherheit und Interoperabilität u.a. in Bezug zur Telematikinfrastruktur (TI) benötigt, um Planbarkeit und Verlässlichkeit aus Sicht der Arbeitsgruppe sicherzustellen. Das Positionspapier kann hier eingesehen werden.

Der Bundesverband DATABUND hat in einer Umfrage unter seinen Mitgliedern zu fehlenden Standards in der Verwaltungsdigitalisierung eine Top10-Liste aufgestellt, welche die drängendsten Maßnahmen auflistet, die in der Standardisierung angegangen werden sollten. Auf dem ersten Platz der Liste landete eine Postfachanbindung für das Bürgerkonto. Den zweiten Platz belegte ein DMS-Anbindungsstandard und der dritten Platz eine Standard-Anbindung für die Serviceportale der Länder. DATABUND ist zu dem Thema im Gespräch mit dem BMI und eine entsprechende Diskussion soll im OZG-Umfeld stattfinden, um eine Umsetzung verschiedener Punkte in Gang zu bringen. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden Die Top10 der Standards wurde auch in die OZG-Website übernommen und durch das BMI kommentiert: https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2023/08_databund.html