Der DATABUND weist in seiner Stellungnahme auf mögliche Verwechselungen zwischen der UST-ID-Nr und der neuen Wirtschafts-ID hin. Erstere ist auch als Adresse im Peppol-Netzwerk verwendet, so dass es auch zu Fehlleitungen von Datenpaketen kommen könnte. Download Stellungnahme
Der DATABUND gibt zur angefragten Verordnung eine grundsätzlich positive Stellungnahme ab. Die Stellungnahme kann im Original hier heruntergeladen werden: DATABUND-Stellungnahme
Der DATABUND gab am 15.12.2023 eine Stellungnahme zum aktuellen Entwurf des BSI zur Richtlinie TR-03172 Portalverbund (TR-03172-3 Onlinedienst) ab.Aus Sicht des DATABUND sollte der Entwurf überarbeitet werden. Dabei sollten zusätzlich Handlungsempfehlungen gegeben werden, wie die Grundschutzmethodik effizient und zielgerichtet auf Online-Dienste des Portalverbundes angewendet werden kann.Die Stellungnahme und Kommentierungen können hier heruntergeladen werden.
Der DATABUND gab heute eine Stellungnahme zu dem vorliegenden Entwurf des BMI zum Gesetz zur Anpassung von Datenübermittlungsvorschriften im Ausländer- und Sozialrecht ab. Diese thematisiert vor allem generelle Probleme der aktuellen Entwicklungen in Ausländerwesen, sowie Probleme mit dem AZR. Die Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden
Die DATABUND-Arbeitsgruppe Gesundheitswesen hat in mit dem Positionspapier "Digitale Souveränität und Medienbruchfreiheit in der Gesundheits-IT" die aktuellen Herausforderungen in der Gesundheits-IT für die Fachverfahrenshersteller beschrieben und stellt vier Forderungen an die politischen Entscheider auf. Neben der Herstellung von echter digitaler Souveränität, werden Änderungen zu Aspekten bei Innovation und Wettbewerb, Sicherheit und Interoperabilität u.a. in Bezug zur Telematikinfrastruktur (TI) benötigt, um Planbarkeit und Verlässlichkeit aus Sicht der Arbeitsgruppe sicherzustellen. Das Positionspapier kann hier eingesehen werden.
Der DATABUND veröffentlichte nach einer Mitgliederumfrage die Top10 der fehlenden Standards und damit eine priorisierte Todo-Liste für die Standardisierung in der Verwaltungsdigitalisierung. Die Liste wurde auf der OZG-Website unter https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2023/08_databund.html veröffentlicht und vom Bundesministerium des Innern und für Heimat kommentiert. Dazu hat der DATABUND wiederum zu den wichtigsten Punkten seine Positionen formuliert und nun veröffentlicht: Stellungnahme zur Kommentierung des BMI
Der DATABUND hat am heutigen Tage eine Kurz-Stellungnahme zum Entwurf des ersten Änderungsgesetzes zum Bundesdatenschutzgesetz abgegeben und veröffentlicht. Die Änderungen genügen insgesamt nicht den Anforderungen und Erwartungen an die Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes. Einige Punkte hat der DATABUND in seiner Stellungnahme herausgestellt. Die Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden
Der Bundesverband DATABUND hat in einer Umfrage unter seinen Mitgliedern zu fehlenden Standards in der Verwaltungsdigitalisierung eine Top10-Liste aufgestellt, welche die drängendsten Maßnahmen auflistet, die in der Standardisierung angegangen werden sollten. Auf dem ersten Platz der Liste landete eine Postfachanbindung für das Bürgerkonto. Den zweiten Platz belegte ein DMS-Anbindungsstandard und der dritten Platz eine Standard-Anbindung für die Serviceportale der Länder. DATABUND ist zu dem Thema im Gespräch mit dem BMI und eine entsprechende Diskussion soll im OZG-Umfeld stattfinden, um eine Umsetzung verschiedener Punkte in Gang zu bringen. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden Die Top10 der Standards wurde auch in die OZG-Website übernommen und durch das BMI kommentiert: https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2023/08_databund.html
Das BMI hat ein transparentes Beteiligungsverfahren für den Rahmen und die Umsetzung der von der EU vorgesehenen IDWallet gestartet. Für dieses Beteiligungsverfahren hat die AG "IT-Infrastruktur und Datentransport" des DATABUND ein Positionspapier erstellt und über den Verband auf der Beteiligungsplattform OpenCode veröffentlicht. Das Positionspapier kann hier eingesehen werden
Die DATABUND-Stellungnahme zu der geplanten Änderung der Verordnungen geht auf einige fachliche Details mit Änderungs- und Verbesserungsvorschlägen ein. Grundsätzlicher Art sind Wünsche zur Erweiterung der Verordnungen, beispielsweise zum Zwecke der Speicherung der Email-Adressen der Antragstellenden, um zusätzliche digitale Services bereitstellen zu können. Die Stellungnahme im Details findet sich hier
