10 09, 2023

Reaktion auf Kommentierung des BMI zu Top10 der fehlenden Standards

Von |2023-09-10T21:43:18+02:00September 10th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für Reaktion auf Kommentierung des BMI zu Top10 der fehlenden Standards

Der DATABUND veröffentlichte nach einer Mitgliederumfrage die Top10 der fehlenden Standards und damit eine priorisierte Todo-Liste für die Standardisierung in der Verwaltungsdigitalisierung. Die Liste wurde auf der OZG-Website unter https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2023/08_databund.html veröffentlicht und vom Bundesministerium des Innern und für Heimat kommentiert. Dazu hat der DATABUND wiederum zu den wichtigsten Punkten seine Positionen formuliert und nun veröffentlicht: Stellungnahme zur Kommentierung des BMI

6 09, 2023

DATABUND gibt Stellungnahme zur Änderung des Datenschutzgesetzes ab

Von |2023-09-06T22:03:22+02:00September 6th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für DATABUND gibt Stellungnahme zur Änderung des Datenschutzgesetzes ab

Der DATABUND hat am heutigen Tage eine Kurz-Stellungnahme zum Entwurf des ersten Änderungsgesetzes zum Bundesdatenschutzgesetz abgegeben und veröffentlicht. Die Änderungen genügen insgesamt nicht den Anforderungen und Erwartungen an die Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes. Einige Punkte hat der DATABUND in seiner Stellungnahme herausgestellt. Die Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden

14 08, 2023

Top10 der notwendigen Standards zur Verwaltungsdigitalisierung

Von |2023-08-23T20:09:00+02:00August 14th, 2023|DATABUND-News, DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für Top10 der notwendigen Standards zur Verwaltungsdigitalisierung

Der Bundesverband DATABUND hat in einer Umfrage unter seinen Mitgliedern zu fehlenden Standards in der Verwaltungsdigitalisierung eine Top10-Liste aufgestellt, welche die drängendsten Maßnahmen auflistet, die in der Standardisierung angegangen werden sollten. Auf dem ersten Platz der Liste landete eine Postfachanbindung für das Bürgerkonto. Den zweiten Platz belegte ein DMS-Anbindungsstandard und der dritten Platz eine Standard-Anbindung für die Serviceportale der Länder. DATABUND ist zu dem Thema im Gespräch mit dem BMI und eine entsprechende Diskussion soll im OZG-Umfeld stattfinden, um eine Umsetzung verschiedener Punkte in Gang zu bringen. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden Die Top10 der Standards wurde auch in die OZG-Website übernommen und durch das BMI kommentiert: https://www.onlinezugangsgesetz.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/OZG/DE/2023/08_databund.html

29 06, 2023

Positionspapier zur geplanten Umsetzung einer IDWallet

Von |2023-08-27T14:22:08+02:00Juni 29th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für Positionspapier zur geplanten Umsetzung einer IDWallet

Das BMI hat ein transparentes Beteiligungsverfahren für den Rahmen und die Umsetzung der von der EU vorgesehenen IDWallet gestartet. Für dieses Beteiligungsverfahren hat die AG "IT-Infrastruktur und Datentransport" des DATABUND ein Positionspapier erstellt und über den Verband auf der Beteiligungsplattform OpenCode veröffentlicht. Das Positionspapier kann hier eingesehen werden

17 06, 2023

„Verordnung zur Änderung der Personalausweis-, der Pass- und der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften“

Von |2023-08-27T13:50:15+02:00Juni 17th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für „Verordnung zur Änderung der Personalausweis-, der Pass- und der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften“

Die DATABUND-Stellungnahme zu der geplanten Änderung der Verordnungen geht auf einige fachliche Details mit Änderungs- und Verbesserungsvorschlägen ein. Grundsätzlicher Art sind Wünsche zur Erweiterung der Verordnungen, beispielsweise zum Zwecke der Speicherung der Email-Adressen der Antragstellenden, um zusätzliche digitale Services bereitstellen zu können. Die Stellungnahme im Details findet sich hier

27 02, 2023

Gesetzentwurf zur Modernisierung des Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesens

Von |2023-03-30T10:24:20+02:00Februar 27th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für Gesetzentwurf zur Modernisierung des Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesens

Der beabsichtigte Wegfall der Kinderreisepässe zur Einsparung von Kosten ist aus Sicht des DATABUND nicht zielführend. Die geplanten Änderungen führen in der Realität sogar zu Mehrkosten von einem vierfachen des bisherigen Betrages. Die Umsetzung der Prozesse des abgespeckten PIN-Briefes ist in Gesetz in Unklaren gelassen, lediglich die Begründung liefert dazu Hinweise. Daher ist es notwendig in der entsprechenden Verordnung PAuswVwV ein Verfahrensablauf zu beschreiben und vorzugeben. Die Fachverfahrenshersteller weisen für die Umsetzung der geplanten Gesetzesänderungen auf eine notwendige Vorlaufzeit von 9 Monaten zur Anpassung der Software hin, die für das Inkrafttreten des Gesetzes Berücksichtigung finden müssen. Download der Stellungnahme

27 02, 2023

Gut abgestimmter Entwurf zu Verordnungen im Meldewesen

Von |2023-03-30T09:51:38+02:00Februar 27th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für Gut abgestimmter Entwurf zu Verordnungen im Meldewesen

Die Änderungsverordnung im Meldewesen zur Änderung der Ersten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung und der Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung sind folgerichtige Anpassungen, die im Vorfeld mit den relevanten Fachverfahrensherstellern abgesprochen wurden und es handelt sich somit um einen bereits abgestimmten Entwurf. Download der Stellungnahme

26 02, 2023

Stellungnahme zur Änderung des Online-Zugangsgesetzes

Von |2023-03-29T19:04:07+02:00Februar 26th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für Stellungnahme zur Änderung des Online-Zugangsgesetzes

Die Änderung des OZG enthält aus Sicht des DATABUND positive Elemente und ist eine konsequente Fortsetzung des Kurses des alten OZGs. Die Adaptierung von Erfahrungen der letzten Jahre und eine Neuausrichtung lässt der Entwurf jedoch vermissen. SO bleiben viele alte Probleme bestehen, denen neue hinzugefügt werden. Download der Stellungnahme

28 01, 2023

Massive Kritik am GÄndeGov-SH

Von |2023-03-29T19:00:12+02:00Januar 28th, 2023|DATABUND-Stellungnahme|Kommentare deaktiviert für Massive Kritik am GÄndeGov-SH

Der DATABUND äußert in seiner Stellungnahme zur Änderung des eGovernment-Gesetzes Schleswig-Holstein massive Kritik. Kernpunkt ist die Festlegung, dass Landesbehörden nur noch Vergaben an dataport durchführen sollen und die Privatwirtschaft komplett ausgeschlossen werden soll. Ziel des Landes ist dabei vordergründig die Einsparung der Mehrwertsteuer für IT-Dienstleistungen. Download der Stellungnahme

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