IT-Markt zwischen Staat und Privatwirtschaft

| Pressemitteilung DATABUND :: PM_2016_05_19 |

Unter dem Titel “Digitale Gewaltenteilung als Marktverantwortung“ stellten im Frühjahr dieses Jahres Prof. Dr. Dirk Heckmann (Universität Passau) und Dr. Wilfried Bernhardt (Staatssekretär a.D.) eine Studie vor, die sich mit dem Problem der Einflussnahme des Staates und der öffentlich-rechtlichen IT-Dienstleister auf den IT-Markt beschäftigt. Auftraggeber war der DATABUND, der Verband der mittelständischen IT-Dienstleister und Softwarehersteller für den öffentlichen Sektor.

Die Studie entstand auch vor dem Hintergrund der zunehmenden Kritik am bundesdeutschen E-Government und der öffentlichen IT. Dabei ging es vorrangig um die Frage, welche Rolle der Wettbewerb zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Marktteilnehmern für die unbefriedigende Situation in weiten Bereichen der öffentlichen IT spielt.

Im Ergebnis der rechtswissenschaftlichen und politischen Bestandsaufnahme entwickelten die Autoren die Leitidee einer digitalen Gewaltenteilung und das Leitbild des kooperativen, vertrauenswürdigen und nachhaltigen IT-Staates. Sie fordern die Zurückhaltung des Staates gegenüber der privaten IT-Branche.

Die Studie und deren Ergebnisse nimmt der DATABUND zum Anlass, sich ausführlich mit den unterschiedlichen Perspektiven und Aspekten des Wettbewerbs im öffentlichen IT-Sektor auf seinem diesjährigen Forum im nordrhein-westfälischen Hemer am 15. und 16. September zu beschäftigen.

Neben der Vorstellung der Studie durch die Autoren wird unter anderem Dr. Gregor Gysi (LINKE) das staatliche Handeln im Spannungsfeld von Markt und Daseinsvorsorge beleuchten. Aus einer ökonomischen Perspektive nähert sich Prof. Dr. Rupprecht Podszun (Universität Bayreuth) dem Thema Wettbewerb im öffentlichen IT-Markt. Am Beispiel des Branchenriesen GOOGLE setzt sich Dr. Wolfgang Sander-Beuermann (Suma e.V./Suchmaschine METAGER) mit den Folgen eines fehlenden Wettbewerbs auseinander. Hinzu kommen weitere Forenbeiträge von Vertretern der Branchenverbände DATABUND und Vitako.

Das diesjährige DATABUND Forum will Entscheidern und Multiplikatoren aus Bund, Ländern und Kommunen sowie Vertretern von IT-Dienstleistern die Idee einer digitalen Gewaltenteilung näher bringen und für die Auswirkungen bei wettbewerbsrelevanten Entscheidungen sensibilisieren.

Termin:

DATABUND Forum 2016
Termin: 15./16.9.2016
Ort: KDVZ Citkomm, Sonnenblumenallee 3, 58675 Hemer