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DATABUND-Stellungnahme

Keine Einwände zu Bundesmeldedatenabrufverordnung

Gegen den Entwurf der Bundesmeldedatenabrufverordnung gibt es seitens des DATABUND keine Einwände. Dies schafft notwendige Voraussetzungen für die Änderungen in XMeld und der Umsetzung der Übermittlung zusätzlicher Daten durch die Meldebehörden. Die Umsetzungsfrist ist für die notwendigen Anpassungen der Software ausreichend. Download der Stellungnahme

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Unterstützung für BMeldDAV

Die bundeseinheitliche Regelung der Datenabrufe aus dem Bundesmeldegesetz sind zu begrüßen. Der DATABUND unterstützt daher den vorliegenden Entwurf. Download der Stellungnahme

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Guter Entwurf für die BMeldDigiV

DATABUND unterstützt den Entwurf für die Bundesmeldedatendigitalisierungsverordnung, da diese keine auffälligen Mängel enthält. Download der offiziellen Stellungnahme

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DATABUND Stellungnahme zur Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitswesens

5 Fehlentwicklungen bei der Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitswesens (ÖGD) Executive Summary Ziele des „Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ vom 29.09.2020 sind die personelle Aufstockung, Modernisierung und Vernetzung der Gesundheitsämter in Deutschland. Dafür stellt der Bund 4 Milliarden Euro zur Verfügung. Zur Digitalisierung des ÖGD wird insbesondere von Seiten des Bundesgesundheitsministeriums

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Gemeinsame Stellungnahme zum RegMoG von DATABUND und Vitako

DATABUND und VITAKO begrüßen Registermodernisierungsgesetz und weisen auf Optimierungspotenzial für praktikable Umsetzung hin     Berlin, 10. Februar 2021.  Der DATABUND – Verband der mittelständischen IT-Dienstleister und Softwarehersteller für den öffentlichen Sektor e.V. und die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. (VITAKO) begrüßen den Beschluss des Bundestages zum Registermodernisierungsgesetz – RegMoG und

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Stellungnahme Weiterentwicklung des AZR

Der DATABUND – Verband der mittelständischen IT-Dienstleister und Softwarehersteller für den öffentlichen Sektor e.V. hat am 07.02.2021 im Rahmen der Anhörung zum Referentenentwurf 210202 BMI-PG Weiterentwicklung des AZR eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Der Databund begrüßt grundsätzlich die Ziele des Gesetzentwurfes zur Weiterentwicklung des AZR unter dringender Beibehaltung der dezentral geführten Ausländerregister.

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Offene Stellungnahme des DATABUND vom 26.08.2020 zu:

Gesetzentwurf zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen Die Bundesregierung hat am 03.06.2020 einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen. Dieser ist abrufbar unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/brd/2020/0435-20.pdf und soll unmittelbar nach der Sommerpause in Bundesrat und Bundestag beraten werden. Die Erhöhung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen ist ein richtiger

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Offene Stellungnahme des DATABUND vom 12.07.2020 zu:

Eckpunktepapier des IT-Planungsrates zum Fit-Store Die grundsätzliche Idee zur Einrichtung eines ‚App-Store‘ für die öffentliche Verwaltung (im Sinne der weltweit bekannten Stores) begrüßen und unterstützen wir. Ein solcher STORE, von dem man sich als Verwaltung benötigte Lösungen (kostenpflichtig oder kostenfrei) „herunterladen“ kann, führt zu völlig neuen Überlegungen und Möglichkeiten bezüglich

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Grundlegende Reformen für die Digitalisierung notwendig

Der DATABUND-Vorstand verabschiedete auf seiner Klausurtagung am 01.07.2020 ein Grundsatz-Papier zur Verwaltungsdigitalisierung. Der DATABUND sieht die erarbeiteten Eckpunkte als notwendige Bedingung für einen Wandel und mehr Erfolg in der Verwaltungsdigitalisierung. Die folgenden Eckpunkte sollen Grundlage der weiteren Vorstandsarbeit sein. Digitalisierung wird nur erfolgreich sein, wenn die Prozesse als Ganzes gesehen

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Stellungnahme zur Änderung des Bundesmeldegesetzes

Der DATABUND – Verband der mittelständischen IT-Dienstleister und Softwarehersteller für den öffentlichen Sektor e.V. hat am 21.05.2020 im Rahmen der Anhörung zum Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegestzes eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. Das Fazit der Stellungnahme lautet: Die geplanten Änderungen zum BMG sollen in Gänze zu einem bestimmten Stichtag in

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