Gemeinsame Stellungnahme zum RegMoG von DATABUND und Vitako

DATABUND und VITAKO begrüßen Registermodernisierungsgesetz und weisen auf Optimierungspotenzial für praktikable Umsetzung hin    

Berlin, 10. Februar 2021.  Der DATABUND – Verband der mittelständischen IT-Dienstleister und Softwarehersteller für den öffentlichen Sektor e.V. und die Bundes-Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen IT-Dienstleister e. V. (VITAKO) begrüßen den Beschluss des Bundestages zum Registermodernisierungsgesetz – RegMoG und die damit verbundenen Ziele, unter Beibehaltung der dezentral geführten Register eine weitere Digitalisierung der Verwaltungsverfahren und eine Verbesserung des Austausches von Daten zwischen Registern der öffentlichen Verwaltung voranzubringen.  

Digitalisierung der Verwaltungsverfahren und besserer Datenaustausch unter Fortbestand dezentraler Register

Eine bessere Vernetzung der Register ist für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung eine elementare Voraussetzung. Der Beschluss stellt sicher, dass es bei einer dezentralen Datenhaltung und der Erhaltung der dezentralen Registerlandschaft bleibt. Der Fortbestand der dezentralen Registerlandschaft bei gleichzeitiger Erschließung der Datenbestände gewährleistet die Sicherheit, Redundanz und Verfügbarkeit der Daten sowie die Umsetzung des Once-Only-Grundsatzes für OZG-Dienste.

Weiterhin machen die beiden Fachverbände in ihrer vierseitigen gemeinsamen Stellungnahme darauf aufmerksam, dass es an verschiedenen Stellen Möglichkeiten gibt, das RegMoG im Sinne der praktischen Umsetzung zu optimieren. Das betrifft vor allem folgende Aspekte:

1. Nicht vorhandene Register / fehlende Gesetze
2. Priorisierung der Daten zwischen den Registern
3. Sperrvermerke und Auskunftssperren
4. Datencockpit
5. Umgang mit Auskunftsregistern / Identifikation im Basisregister
6. Kosten der Umsetzung

DATABUND und VITAKO werden einen großen Teil des Registermodernisierungsgesetzes auf kommunaler Ebene fachlich umsetzen müssen. Die vorliegende Stellungnahme ist ein gleichsam Angebot und Wunsch beider Verbände, dazu beizutragen, bislang unvollständige geklärte oder noch offene Fragen baldmöglichst zu beantworten.