Rückblick/Ausblick OZG-Umsetzung
am 24.10.2019 DES

Die Smart County Convention 2019 war neben den SmartCity-Themen vor allem geprägt durch die OZG-Umsetzung und die damit verbundene Verwaltungsdigitalisierung. So bildete dieses Thema auch den Abschluss der 3-tägigen Convention auf der MainStage im City Cube Berlin.

Nach einem Power-Vortrag zur aktuellen OZG-Umsetzung von Herrn Bürger, gab es ein Podium zu dem Thema mit Gudrun Aschenbrenner (AKDB AöR), Ernst Bürger (BMI), Stephan Hauber (DATABUND e.V.) und Peter Röhl (Dataport AöR). Herr Bürger betonte in seinem Vortrag und den anschließenden Statements, dass die Branchen-Akteure nicht so viel diskutieren, sondern schneller mit der Umsetzung starten sollten. Für eine Analyse und ausgiebige Beratung von Problemen und Aspekten der Digitalisierung und ihre Auswirkungen ist nach seinem dafür halten unter dem aktuellen Zeitdruck keine gute Gelegenheit. Es gebe eine grundsätzliche Beteiligung der Akteure in Planungsgremien und den Digitalisierungslaboren, so dass die wichtigen Aspekte aus Sicht des BMI Eingang finden werden.
Herr Hauber sah eine Beteiligung der Softwarehersteller in den Prozessen als nicht gegeben an und die Erfahrung zeigt seiner Meinung nach, dass Planungen ohne die Softwarehersteller nicht zu praktikablen Lösungen führen. Frau Aschenbrenner stimmte dem zu und mahnte eine stärkere Beteiligung der Softwarehersteller bei allen Planungen an.

Einen grundlegend falschen Ansatz sieht der DATABUND-Vorsitzende Stephan Hauber in der Tatsache, dass bereits bestehende Software- und IT-Lösungen vollständig ausgeblendet werden. Es gibt bereits zahlreiche am Markt verfügbare digitale Lösungen, die nicht zum Einsatz kämen. Dringend geboten wäre daher eine Untersuchung zu den Ursachen, warum Kommunen hier bisher nur wenig aktiv wurden, bevor man beginnt völlig neue Software zu entwickeln.

In diesem Zusammenhang ergänzte Frau Aschenbrenner, dass es hier auch um Investitionsschutz für die bereits angeschafften und in Betrieb befindlichen Lösungen bei den Kommunen und IT-Dienstleistern geht.

Ein Konsens wurde auf dem Podium nicht gefunden. Es wurde deutlich, dass hier unterschiedliche Auffassungen zur Umsetzung des OZG und der daran beteiligten Akteure bestehen. Man wird aber weiter in der Diskussion bleiben, um eine adäquate Berücksichtigung der Interessen von Kommunen und Softwareherstellern zu erzielen.